Freitag, 26. Februar 2016

Kugelahorn: Nur Verlierer

Willichs erster Bürgerentscheid ist vorbei. Die Koalition aus Union, SPD und Liberalen hat die Abstimmung über die Kugelahornbäume verloren. Die Bäume werden dennoch gefällt, denn die Bürgerinitiative hat das erforderliche Quorum verpasst. Die Stadt hat das Verfahren mehr als 90.000 Euro gekostet. Es gibt nur Verlierer.

Wenn Bürgerentscheide scheitern, dann meist an der Wahlbeteiligung. Das war schon vorher kein Geheimnis und hat sich nun auch in Willich bestätigt. Von 41.516 Wahlberechtigten nahmen nur 7338 an der Abstimmung teil. Das ist eine Quote von lediglich 17,4 Prozent. Von Anfang an hat das Thema die meisten Bürger einfach nur genervt.

Die drei Parteien haben das weitgehend ignoriert und das Thema mit einer großen Kampagne noch weiter aufgepumpt. Eine eigene Facebookseite, Flyer, Roll Up Displays, Infoveranstaltungen, Canvassingstände und Hausbesuche entsprechen vom Aufwand fast schon einer Kommunalwahl. Dabei hätten die Baumfreunde auch ohne diesen Aufwand nicht genug Wähler mobilisiert, um das erforderliche Quorum zu erfüllen. Man hätte sich viel Geld, Zeit und Nerven sparen können.

Wie sehr sich die drei Parteien bei der Bewertung des Themas verschätzt haben, zeigt sich am Endergebnis. Trotz des Einsatzes ihrer ganzen Organisationsmacht kamen die Baumgegner nur auf 42,9 Prozent der Stimmen. Bei der letzten Kommunalwahl erreichten sie zusammen noch 86,73 Prozent. Eine gelungene Mobilisierung sieht anders aus.

Die Baumfreunde hingegen gehören nicht nur zu den Verlierern, weil sie das für die Rettung der Bäume nötige Quorum verpasst haben. Vielmehr haben sie auch vorher alle Angebote ausgeschlagen, die zum Erhalt der Kugelahorne oder zu Ersatzpflanzungen geführt hätten. Auch die Grünen, die sich als Partei hinter die Baumfreunde gestellt haben, müssen sich nach ihrer Rolle fragen lassen. Für 90.000 Euro hätte man viel für bessere Grünflächen in Willich tun können.

Damit wären wir bei der Stadtverwaltung. Sich über die Kosten oder die 135.000 Blatt Papier und 27.000 Liter Wasserverbrauch zu beschweren, die dort beim Bürgerentscheid zur Rettung von 20 Bäumen angefallen sind, ist müßig. Die Bürgerinitiative hat ein demokratisch verbrieftes Recht wahrgenommen. Ärgerlicher ist es, dass die Ratsfraktionen es nicht geschafft haben, das Thema im Vorfeld abzuräumen. Gerade die Grünen hätten die Chance besessen, das Verfahren in andere Bahnen zu lenken. 

Zuletzt ist das Ergebnis auch ein Weckruf für das Technische Dezernat. Seien wir ehrlich: Der renovierte Kaiserplatz war ein Klotz am Bein derer, die für eine Umgestaltung des Marktes geworben haben. Lebensqualität kann man nicht mit grauen Steinen bauen.

tl;dr: Willichs erster Bürgerentscheid ist vorbei. Die Bürgerinitiative hat die Abstimmung gewonnen, die Bäume werden dennoch gefällt. Es gibt nur Verlierer.