Freitag, 25. April 2014

Willich: Der Kandidat, der sich nicht traut

Fähnchen im Wind: Schämt sich der Kandidat für die FDP?
Zugegeben: Es gibt zurzeit sicherlich einfachere Dinge als sich ausgerechnet zur FDP zu bekennen. So liegen die Liberalen seit der Bundestagswahl in der politischen Stimmung (beispielsweise ermittelt von der Forschungsgruppe Wahlen) meist deutlich unter der 5%-Hürde. Geht es noch ein wenig nach unten, sind die Zustimmungswerte der Partei kaum mehr seriös zu messen.

Auch bei der Willicher Kommunalwahl wird diese Entwicklung nicht spurlos an der FDP vorbeigehen. Vor allem da der bundespolitische Einfluss durch die zeitgleich stattfindende Europawahl wohl diesmal doppelt einschlagen wird. Vor diesem Hintergrund kann man sich entweder, wie die FDP in Tönisvorst, eine neue Bescheidenheit verordnen und leise um verlorengegangenes Vertrauen werben, oder man haut einfach auf die dickste Pauke. Diesen Weg beschreitet die FDP in Willich. Aus diesem Grund tritt sie in diesem Jahr auch erstmals mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten an. Das sichert ihr die Aufmerksamkeit, nach der die Parteigranden lechzen.

Nur haben sie diese Rechnung offenbar ohne ihren Kandidaten gemacht (oder mit ihm und sich dabei zu ihren Ungunsten verrechnet): Um herauszufinden das Hans-Joachim Donath für die FDP kandidiert muss man nämlich das Kleingedruckte lesen. Zumindest auf seiner Homepage. Auf seinen Plakaten fehlt der Hinweis auf die Liberalen völlig. Das soll überparteilich wirken und den Kandidaten für alle Parteien wählbar erscheinen lassen. Dabei ist er nur von der Willicher FDP nominiert. Sowohl SPD als auch die Grünen unterstützen seine Kandidatur nicht. Trotz aller Überzeugungsversuche.

Den Verzicht auf das Parteilogo mögen einige gerade deshalb clever finden, ich finde es schwach. Angst vor der eigenen Meinung ist keine gute Ausgangsbasis, wenn man andere führen möchte. Und um Führung geht es bei der Bürgermeisterwahl. Einen besserbezahlten Verwaltungsbeamten, der nur auf Zurufe des Stadtrates reagiert und keine eigenen Ideen und Visionen entwickelt, hatte sicherlich keiner im Sinn als 1995 das Amt des Stadtdirektors abgeschafft wurde. Aber genau diese Rolle versucht Herr Donath einzunehmen. Nicht nur Analog versucht er die Spuren zur FDP zu verwischen, auch Digital geht er bei konkreten Fragen auf Distanz.

Unglaublich, dass der amtierende FDP-Fraktionsvorsitzende Donath öffentlich keine politischen Ziele mit der FDP teilen möchte. Da er aber nicht als Unabhängiger kandidiert hat, ist jetzt schon eines klar: Egal was auf den Plakaten steht - wer Donath wählt, bekommt die FDP. Mit allen Folgen: Abbau von 79 nicht näher benannten Stellen in der Stadtverwaltung. Veräußerung von städtischem Vermögen. Höhere Eintrittspreise für städtische Kulturveranstaltungen. Einsparungen bei Zuschüssen an Sportvereine.

Blöd ist für Herrn Donath nur eines: In NRW muss auf den Wahlunterlagen die Parteizughörigkeit des Kandidaten angegeben werden. Spätestens dort steht FDP hinter seinem Namen. Kann also sein, dass am Wahltag manche Illusion zerplatzt.


tl;dr: Hans-Joachim Donath verleugnet im Wahlkampf seine FDP-Mitgliedschaft. Ich finde das schwach.