Samstag, 17. Juni 2017

Mein Kohl

Als ich ihn das erste Mal live sah, war er wie ein Berg. Im Bundestagswahlkampf 1998 sprach der Kanzler auf dem Neusser Münsterplatz. Ich, frischgebackenes CDU-Mitglied, war mit meinem SoWi-Leistungskurs vor Ort. Der Hubschrauber flog einmal dicht über den Platz, bevor er zum Landen hinter St. Quirinus verschwand. Helmut Kohl hätte die Bühne von hinten betreten können, aber er nahm den Weg durch die Menge. Was für eine Gestalt. Nicht dick, wie alle sagen, sondern vielmehr groß ist er mir in Erinnerung. Die Umstehenden körperlich überragend. Wie ein Schiffsbug teilte er Schar der Menschen. Vom kleinen Norbert Blüm, der ihn als Landesvorsitzender der CDU NRW begleitete, sah man - im leeren Raum hinter Kohl - nur die Haarspitzen.

Am Ende des Müsterplatzes, hinter der Absperrung für angemeldete Gäste, standen Linke und Gewerkschaft mit Trillerpfeifen, bemüht ja kein Wort zu verstehen. An diesem Tag war ich stolz in der Union zu sein.

Kohl war mein Kanzler. An einen vor ihm kann ich mich nicht erinnern. Als ich 1997 in die CDU eintrat, tat ich es auch wegen ihm. Seine Plakate hatte ich schon als Schulkind aufgehängt. Die Niederlage 1998, meine erste Bundestagswahl als Parteimitglied, war der Anstoß mich noch stärker zu engagieren. Jetzt erst recht.

Er war die erste Person, die ich jemals um ein Autogramm gebeten habe. Als Grundschulkind schrieb ich einen Brief an die Bonner Parteizentrale. Die Antwort, in der ein Mitarbeiter schrieb, dass der Kanzler sich sehr über "die zum Ausdruck gebrachte Zuneigung" gefreut habe, werde ich nie vergessen.

Bei all den Nachrufen gestern und heute, fallen mir so viele Dinge ein. Viele rühren, einige sind das billige Nachtreten von Gestalten die bald vergessen werden. Kohl trage eine Mitverantwortung für die Schwächen des Euro, heißt es unter anderem. Klar, denn ohne Kohl gäbe es ihn nicht. Wie viel mehr als eine Währung ist er, Kohl hat das gesehen. Er hat gehandelt, wo andere zögerten. Er habe Dinge ausgesessen, wird gesagt. Aber es waren nie die Dinge, die ihm wirklich am Herzen lagen. Die Einheit unserer Nation in einem friedlichen Europa ist sein Lebenswerk. Ich wünschte, wir hätten heute mehr Politiker wie Helmut Kohl. Ich bin ihm unheimlich dankbar. Und traurig.

Dienstag, 16. Mai 2017

NRW: Die FDP in der Falle

Als die Linkspartei am Abend der nordrhein-westfälischen Landtagswahl aus dem Landtag flog, brach bei den Anhängern von Union und FDP Jubel aus. Für beide Seiten schien eine schwarz-gelbe Koalition nun ausgemachte Sache zu sein. Viele Wähler verwirrt es deshalb nun um so mehr, wie demonstrativ und laut sich Christian Lindner jetzt vor einem solchen Bündnis ziert. Aber: Das laute Brustgetrommel ist hohler als es klingt.

Fakt ist: Für die FDP gibt es keine Alternative zu einer schwarz-gelben Landesregierung. Für eine sozialliberale Koalition reicht es rechnerisch nicht. Eine Ampelkoalition ist mit den ideologischen NRW-Grünen nicht zu machen und wurde von der FDP bereits vor der Wahl ausgeschlossen.

Regieren muss die FDP aber. Kaum ein FDP-Wähler dürfte Verständnis dafür haben, wenn die Chance für den politischen Wechsel nun verschenkt wird. Es entstünde der Eindruck einer Partei, der eigene politische Eitelkeiten wichtiger sind als das Land. Für das große Ziel der FDP, den Wiedereinzug in den Bundestag, wäre eine solche Botschaft Gift.

Somit ist die FPD in NRW, komme was wolle, an die CDU gekettet. Für erfolgreiche Koalitionsverhandlungen eine echte Hypothek. Und genau deshalb erlebt man nun einen so aufgekratzten Christian Lindner. Um das schwache Blatt zu überdecken, wird besonders laut gereizt. Man kennt das vom Kartenspielen.

Die CDU sei nicht der Wunschpartner der FDP, verkündete der FDP-Spitzenkandidat nach der Wahl. Man fragt sich: Wer sonst könnte denn der Wunschpartner der FDP in NRW sein?

Einen unbeabsichtigten Dienst erweist den Liberalen nun ausgerechnet die abgewählte SPD. Indem sie eine Große Koalition mit der Union ausschließt, schlägt sie Armin Laschet die beste Karte für die Koalitionsverhandlungen aus der Hand. Auch für die Union gibt es damit keine Alternative mehr zur FDP.

Scheitern diese Gespräche, würde es wohl Neuwahlen geben. Die Chance auf einen echten Politikwechsel wäre dahin. Gewinner eines solchen Debakels wäre dann wohl die AfD.

Für NRW kann man deshalb nur hoffen, dass die SPD schnell wieder aus der politischen Schmollecke zurückfindet. Die Wähler haben auch ihr einen Auftrag für die Zukunft des Landes gegeben, auch wenn dieser anders ausschaut als es sich die Sozialdemokraten gewünscht haben.

Donnerstag, 3. November 2016

US-Wahlen: Swing When You’re Winning

Die US-Wahlen entscheiden sich in den (grauen) Swing-States.
Als ‚October Surprise‘ bezeichnet man in den USA solche Ereignisse, die kurz vor den Präsidentschaftswahlen das Potenzial haben, den Wahlausgang entscheidend zu beeinflussen. Auch in diesem Jahr scheint das Rennen um die Präsidentschaft auf den letzten Metern überraschend spannend zu werden.

Sollte Donald Trump in fünf Tagen zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden, wird er seinen Sieg vor allem den neuerlichen Ermittlungen des FBI gegen Hillary Clinton verdanken. Die Ankündigung von Behördenchef James Comey, dass die Bundespolizei weitere Clinton-Mails prüfen will, hat der darbenden Trump-Kampagne wieder neues Leben eingehaucht.

Bis vor wenigen Tagen sah der republikanische Präsidentschaftskandidat bereits wie der sichere Verlierer aus. Mit den neuen Ermittlungen rückt der mediale Fokus von Trumps Skandalen erstmals auf Hillary Clintons Probleme. Während sich die Amerikaner nun daran erinnern, weshalb Sie die Demokratin nicht mögen, hört man von Trump derzeit ungewohnt wenig Erschreckendes.


Es ist nicht das erste Mal, dass sich kurz vor den Wahlen Überraschendes ereignet. Zu den bekannteren Beispielen eines ‚October Surprise‘ zählt die Enthüllung über eine Haftstrafe, die George W. Bush im Jahr 1976 wegen Trunkenheit am Steuer absitzen musste, kurz vor der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000, genauso wie der Hurrikan Sandy, der Präsident Obama im Jahr 2012 die Chance gab, sich kurz vor der Wahl als pragmatischer Krisenmanager zu profilieren.

Die bisherigen Beispiele zeigen jedoch auch: Es gibt keine Zwangsläufigkeit, dass ein ‚October Surprise‘ den Ausgang der Wahl entscheidend beeinflusst. Auch in diesem Jahr muss das nicht so sein. Zwar kann sich Donald Trump über die neuesten nationalen Umfrageergebnisse freuen, aber die Wahl wird eben auf bundesstaatlicher Ebene entschieden.
Faktisch besteht die Präsidentschaftswahl aus 50 einzelnen Wahlen in den 50 Bundesstaaten, in denen (bis auf Maine und Nebraska) das Prinzip Winner-take-all gilt. Um die für die Präsidentschaft nötigen 270 Wahlmännerstimmen zu erreichen, müssen Bundesstaaten gewonnen werden. Dadurch, dass dem jeweiligen Sieger alle Wahlmännerstimmen eines Bundesstaates anheimfallen, beschränkt sich der größte Teil des Wahlkampfes auf die sogenannten Swing States, in denen sich beide Kandidaten Chancen auf die Mehrheit ausrechnen.

Dazu zählen in diesem Jahr unter anderem Florida (29 Wahlmänner), Ohio (18), Georgia (16), North Carolina (15), Arizona (11), Wisconsin (10), Nevada (6), Iowa (6) und New Hampshire (4). In diesen Staaten wird sich die Präsidentschaftswahl entscheiden.

Hillary Clinton kommt dabei zugute, dass die bevölkerungsreichen Bundesstaaten im Nordosten und an der Westküste, in denen entsprechend viele Wahlmännerstimmen vergeben werden, seit Jahrzehnten fest in demokratischer Hand sind. Die Hochburgen der Republikaner, die sich im Süden und im Zentrum der USA befinden, verfügen hingegen über eine deutlich geringere Anzahl an Wahlmännern.

Donald Trump muss deshalb fast alle Swing States für sich entscheiden während Hillary Clinton schon ein Sieg in North Carolina oder Florida reichen könnte. Dabei dürften ihr die vielen Briefwähler nutzen, die ihre Stimme schon vor der jüngsten FBI-Entscheidung abgegeben haben.

Hillary Clinton bleibt damit Favoritin. Ob sie dieser Rolle tatsächlich gerecht werden kann, wird sich am 8. November schon früh abzeichnen. Die wichtigsten Swing States liegen an der Ostküste, wo als erstes gewählt wird.

Alle möglichen Wahlausgänge kann man unter 270towin.com durchspielen. Aktuelle Umfragedaten aus den einzelnen Bundesstaaten gibt es zum Beispiel hier.

tl;dr: Egal ob Clinton oder Trump: Wer die amerikanische Präsidentschaftswahl gewinnen will, muss die Swing States für sich entscheiden. 

Montag, 26. September 2016

Berliner Sexismusdebatte: Was fehlt.

Am Freitag hat Jenna Behrends einen offenen Brief an die Berliner CDU geschrieben, der auf Edition F veröffentlicht wurde und Sexismus in der Partei thematisiert. Die nun losgebrochene Debatte zeigt dabei eindrucksvoll, wo die Probleme der Berliner Union liegen. Gar nicht so sehr in der anzüglichen Bemerkung, sondern vor allem im Umgang damit.

Statt sich um die Botschaft zu kümmern, wird gerade versucht die Botin aus dem Fenster zu werfen. Man muss nicht in Prag studiert haben, um zu wissen, dass die größten Probleme so erst anfangen.

Soll Krisenkommunikation gelingen, gehören Schnelligkeit, Transparenz, Authentizität, Versöhnlichkeit und die Übernahme von Verantwortung in jedem Fall dazu. Das klappt schon in der Wirtschaft meistens nicht - zuletzt beim VW-Abgasskandal zu beobachten. In der Politik hingegen scheint man nicht mal das Wort zu kennen. Passieren tut in Berlin gerade zumindest das glatte Gegenteil.

Der beschuldigte Landesvorsitzende hat sich lediglich zweimal schriftlich zu den Vorwürfen geäußert, bevor er beschloss die Sache auszusitzen. Für die Presse ist er nicht mehr zu erreichen. Und auch seine Stellungnahmen selbst sind ein Konstrukt aus Selbstmitleid, Vorwürfen und Relativierungen. Zugegeben wird nur, was sich eh nicht mehr leugnen lässt.

Dabei standen die öffentlichen Vorwürfe an einer Stelle tatsächlich auf tönernen Füßen: Ob die Frage „Fickst Du die?“ tatsächlich gefallen ist, konnten nur zwei Männer beantworten. Henkel und Sven Rissmann. Mit einem Wort hätte Sven Rissmann Jenna Behrends Glaubwürdigkeit erschüttern und seinen taumelnden Chef retten können. Hat er aber nicht. Warum auch, wenn doch die Mutter seines Kindes laut Morgenpost auch gerne Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses würde. Ein auf diesem Posten entsorgter Ex-Landesvorsitzender würde da nur stören. Der Kronzeuge konnte sich nicht erinnern. 

Henkel hat sich zu den Vorfällen übrigens erst nach seinem einstmals treustem Adlatus geäußert. Er konnte die Darstellung nur noch bestätigen.

Mehr als Henkels Halbherzigkeiten wird der Partei jedoch ausgerechnet die Reaktion der Kreisvorsitzenden der lokalen Frauen Union schaden. In einer ersten Runde wurde erstmal beleidigt („zweifelhafte Persönlichkeit“) und geleugnet („Sexismus ist mir persönlich … nicht begegnet“). In einer zweiten Runde versucht man Jenna Behrends nun nach dem Muster „Wer sich so anzieht, der will doch vergewaltigt werden!“ auf schmierigste Weise Affären anzuhängen.

Seit der zweiten Stellungnahme ist plötzlich auch der Sexismus, auf den man ja bislang nie gestoßen war, zu einem Problem geworden mit dem die Frauen Union schon lange kämpft. Allerdings ein zu ernstes Problem um es öffentlich zu diskutieren. Darum soll nun ein Arbeitskreis gegründet werden. Bei der Frauen Union weiß man, wie man einen Deckel auf Probleme macht. 

Wer dem neuen Gremium angehören soll, bleibt jedoch fraglich. Denn zwei prominente Mitglieder des Kreisvorstandes sind als Reaktion auf das Vorgehen ihrer Vorsitzenden schon zurückgetreten.

Wer sich an dieser Stelle fragt, wie die CDU denn sonst hätte reagieren sollen, dem sei gesagt: Fast alles wäre besser gewesen. Den Satz „Sexismus darf in der CDU keinen Platz haben“ kann jeder unterschreiben. Auch mit einer persönlichen Entschuldigung hätte sich Frank Henkel keinen Zacken aus der Krone gebrochen. Und zuletzt hätte Frank Henkel sogar in die Offensive kommen können, wenn sich das Thema zu Eigen gemacht hätte. Er hätte Jenna Behrends in den Landesvorstand kooptieren können, mit der Aufgabe sich dem Thema Sexismus in der CDU anzunehmen. Er, der ja eh nichts mehr zu verlieren hatte, hätte souverän reagieren können. Er hätte gewinnen können. Es wären nur Demut, eine Entschuldigung und Betroffenheit nötig gewesen.

Doch in einer Kreispartei, in der viel zu viele etwas sein wollen anstatt etwas zu bewegen, in der eine Meinung zu haben bereits für "Politik machen" gehalten wird und in der viel zu oft Loyalität mit Kadavergehorsam verwechselt wird, kann man das wohl nicht verlangen.

tl;dr: Das Problem der Berliner CDU in der Sexismusdebatte sind nicht die Anzüglichkeiten des Landesvorsitzenden, sondern der Umgang mit dem Thema.

Freitag, 17. Juni 2016

Zuhause ist Schützenfest

Dass Du zuhause bist, merkst Du daran, dass Du es keinem erklären musst. Überall sonst auf der Welt erntet man fragende Blicke oder ein Kopfschütteln, wenn man von Schützenfest erzählt. Und weil das diesjährige Schiefbahner Schützenfest unmittelbar bevorsteht, muss ich derzeit relativ oft erklären, was ich dort genau mache. Das Schwierige daran: Fast jeder hat bereits ein Bild im Kopf. Entweder von exzessivem Biertrinken oder vom Schießen mit Gewehren oder von beidem. Aber: Mein Fest ist anders.

Da Schützenfeste sehr lokale Ereignisse sind, unterscheiden sie sich tatsächlich fast alle voneinander. Die Vielfalt ist somit riesig, denn fast 15.000 Schützenvereine gibt es (zumindest laut Wikipedia) in Deutschland. Alleine in Willich sind es mit Willich, Schiefbahn, Anrath, Neersen, Klein-Jerusalem, Grenzweg, Clörath-Vennheide und Niederheide, acht Bruderschaften und Vereine, die jedes Jahr ihr Fest feiern. Und schon zwischen diesen acht gibt es Unterschiede. Auch wenn sie - zugegebenermaßen - von außen nicht immer leicht zu erkennen sind.

Für mich gibt es aber nur ein Fest, bei dem ich mich wirklich zuhause fühle - eben das Zuhause. Und dass liegt nicht daran, dass wir dort abends Bier trinken oder die Königsanwärter am Dienstag auf einen Holzvogel schießen. Es ist das Gefühl von Heimat, das dieses Fest besonders macht und das es für mich so eben nur in Schiefbahn gibt.

In der Oberstufe habe ich mit Freunden meinen Schützenzug gegründet. Nicht unbedacht, sondern im Wissen, dass nach dem Abitur nicht alle von uns in Schiefbahn bleiben würden. Mit dem Schützenzug haben wir etwas geschaffen, das uns eng zusammenhält. Wir teilen tatsächlich unser Leben. Es sind unsere Kinder, die geboren werden. Unsere Hochzeiten, die wir feiern. Wie Brüder, ganz im Sinne der Bruderschaft. Es ist dabei egal, wo man wohnt, ob in Berlin, Stuttgart oder Dublin, zum Schützenfest sieht man sich nicht nur wieder, sondern es ist als wäre man nie weg gewesen. Das ist für mich Heimat. Morgen geht es los.

tl;dr: Wieso ich am Schützenfest teilnehme und weshalb es mehr ist als Biertrinken und Schießen.